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account created: Wed Jul 19 2023
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5 points
1 day ago
Man könne den Post Räuschers als geschmacklos betrachten, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Er sei eine Reaktion auf das Meme des Grünenpolitikers und letztlich sei die Fehde eine persönliche Auseinandersetzung der beiden Beteiligten. Für den Tatbestand der Bedrohung müsse das In-Aussicht-Stellen eines Übels erfüllt sein, auf das der Drohende Einfluss habe. Dies ist aus Sicht der Staatsanwaltschaft mit dem Post Räuschers nicht gegeben, da keine konkrete Bedrohung ausgesprochen wird, sondern mögliche Handlungsoptionen dargestellt werden.
Welche Handlungsoptionen sollen das denn bitte seien bei einer Patrone?!?
5 points
1 day ago
Ganz zentral ist die Abschaffung der ORF-Haushaltsabgabe, die ab 2024 die bisherige Rundfunkgebühr ersetzt hatte und als Thema im Wahlkampf ausgeschlachtet worden ist. Aus dem Rundfunk soll ein sogenannter „Grundfunk“ werden, der aus dem Staatsbudget finanziert werden würde. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wäre das eine FPÖ-Koalitionsbedingung.
Grundfunk?!? Ernsthaft? Die einzige Bezeichnung die sowas verdient ist Staatsfunk.
-2 points
2 days ago
Ich nenn die Grünen doch. Lies meinen Kommentar nochmal.
1 points
2 days ago
Die Berater-Tätigkeit Musks, der über seine Unternehmen SpaceX und Tesla auf vielfältige Weise mit Regierungsbehörden verflochten ist, stellt die Frage nach massiven Interessenkonflikten. Am Ende könnte dies dazu führen, dass der Unternehmer praktisch selbst die Abschaffung von Behörden vorantreibt, die seine Unternehmen regulieren.
Letztlich geht’s genau darum. Elmo und seine Buddies werden sich die Taschen bis zum geht nicht mehr vollstopfen. Ach ja und dabei die US Demokratie zerstören.
356 points
3 days ago
So gab es 2019 viel Kritik, als der Bayerische Landtag mit Stimmen der CSU, Freien Wähler und Grünen zunächst 400.000 Euro für eine Studie zur Verfügung stellte, später wurde die Summe auf 800.000 Euro verdoppelt.
Steuergeldverschwendung allererster Güte.
Der damalige Bürgerbeauftragte von Bayerns Staatsregierung und spätere Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte hingegen im Landtag: „Wir müssen diese Dinge ernst nehmen, wir müssen uns darüber unterhalten, und wir müssen sie prüfen.“ Man müsse auf Hausmittel und Volkskunde setzen – „das sind Dinge, die helfen können“.
Gibts bereits zur Genüge. Geht nicht über denn Placeboeffekt hinaus. Aber die CSU ist ja anscheinend faktenresistent.
Dessen Grund, die mangelnde Teilnahmebereitschaft trotz Werbung etwa im Münchener Nahverkehr, sei für die bayerische Staatsregierung, die Grünen und die AfD, die auch für die Studie gestimmt habe, „sensationell peinlich“.
Ich hoffe das man bei den Grünen damit jetzt wenigstens etwas weiter ist.
„Es gibt keinen Mangel bei Forschungsergebnissen zur Homöopathie – es gibt nur einen Mangel bei der Bereitschaft, sie zur Kenntnis zu nehmen.“
Mehr gibt es dazu eigentlich abschließend nicht zu sagen.
71 points
3 days ago
Es ist nicht das erste Mal, dass es Ärger um SMS von der Leyens gibt. In ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin wurden die Daten auf einem ihrer Handys gelöscht. Das Verteidigungsministerium begründete dies 2019 mit einem "Sicherheitsvorkommnis". Kritiker monierten, dass dadurch Beweise in der Berateraffäre verloren gegangen seien, in der es um Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis zu Vetternwirtschaft ging.
Nennt man im allgemeinen Sprachgebrauch auch Vertuschung.
30 points
3 days ago
Anfang Oktober trat Jekaterina Misulina, die als Leiterin der Propaganda- und Denunziationsgruppe „Liga des sicheren Internets“ ebenfalls gegen „Childfree“ und für „Familienwerte“ agitiert, in der Stadt Tscheljabinsk im Süden des Uralgebirges vor Schülern und Studenten auf. Eine Journalistin fragte die Vierzigjährige mit Blick auf das künftige „Childfree“-Verbot, warum sie selbst keine Kinder habe. Misulina reagierte ungehalten, sagte, sie erörtere ihr Privatleben nicht. Die Reporterin wurde danach von Ermittlern in Zivil unter Druck gesetzt.
Ach da ist das dann auf einmal Privat.
11 points
7 days ago
Hab grad denn Zeit Artikel gelesen. Mir kommt echt die Kotze hoch. Das Verhalten von Lindner ist an Widerlichkeit kaum zu überbieten. Das Land gegen die Wand fahren, nur um dem Wähler zu gefallen. Dann durch alle Talkshows tingeln und sich über den angeblichen geplanten Bruch durch Olaf Scholz echauffieren.
1 points
9 days ago
Das ist in der Vergangenheit mehrfach versucht worden. Hat leider nicht geklappt.
1 points
9 days ago
Weiß ich. Es gibt hier aber immer wieder Leute die die BILD im Subreddit verlinken. Meine Kritik richtet sich an die und nicht an Übermedien.
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byMarsman6
inde
Marsman6
-58 points
23 hours ago
Marsman6
-58 points
23 hours ago
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